Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen, Angebote, Abschlüsse, Lieferungen und Leistungen. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Bedingungen an. Abweichende oder ergänzende Regelungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich von der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik genehmigt und schriftlich bestätigt wurden.

Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Arten von Lieferungen und Leistungen, einschließlich solcher, die von Dritten als Erfüllungsgehilfen der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik erbracht werden. Die Beauftragung von Subunternehmen oder der Einsatz von Leihpersonal erfordert keine Zustimmung des Auftraggebers.

Entwürfe, Schutzrechte

Alle von uns entwickelten und bereitgestellten Entwürfe sowie die von uns erstellten Reinzeichnungen, Filme, Datensätze und Modelle verbleiben auch nach vollständiger Bezahlung in unserem Eigentum. Ebenso behalten wir die uneingeschränkten gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte an diesen Werken.

Das Urheberrecht sowie das Vervielfältigungsrecht – unabhängig vom Verfahren oder Verwendungszweck – für eigene Skizzen, Reinzeichnungen, Entwürfe, Originale, Filme und Reproduktionen verbleiben ausschließlich bei uns. Dies gilt auch für Lieferungen, die nicht unter den Schutz des Urheberrechts oder anderer gewerblicher Schutzrechte fallen. Jede Nutzung oder Vervielfältigung ohne unsere ausdrückliche Genehmigung ist unzulässig.

Der Auftraggeber garantiert, dass die von ihm übermittelten Entwürfe und Ausführungsvorgaben keine bestehenden Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster- oder sonstigen gewerblichen Schutzrechte einschließlich Urheberrechte Dritter verletzen. Eine Überprüfungspflicht unsererseits besteht diesbezüglich nicht. Sollte ein Dritter aufgrund einer Verletzung solcher Rechte Ansprüche gegen uns erheben, verpflichtet sich der Auftraggeber, uns von allen daraus entstehenden Zahlungsverpflichtungen freizustellen.

Vertragsabschluss

Die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik nimmt Bestellungen per E-Mail, Brief oder Telefon entgegen. Für Übermittlungsfehler sowie für Fehler, die durch unleserliche oder unklare Angaben in Bestellungen entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Das Risiko hierfür trägt der Auftraggeber. Wir empfehlen, Aufträge grundsätzlich in schriftlicher Form zu übermitteln. Der Eingang Ihrer Bestellung wird von uns per E-Mail bestätigt.

Auf Wunsch des Kunden stellt die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik vor Produktionsbeginn einen Ausdruck zur Freigabe bereit. Verzichtet der Kunde auf diese Möglichkeit, wird die Freigabe zur Produktion automatisch als erteilt angesehen. Eventuelle Beanstandungen, die sich daraus ergeben könnten, liegen nicht in der Verantwortung der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik.

Angebote/Preise

Unsere Angebote und Preise sind unverbindlich und gelten ab Mittlere Motschstraße 22, 96515 Sonneberg Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung rechtswirksam. Offensichtliche Fehler in unseren Angeboten, wie Kalkulations- oder Schreibfehler, sind nicht bindend und können korrigiert werden. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisen. Sollte zwischen der Angebotsannahme und der Auftragserteilung ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten liegen, behalten wir uns vor, aufgrund gestiegener Materialkosten oder Lohnanpassungen die Preise entsprechend zu erhöhen. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet und sind vom Auftraggeber zu tragen.

Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zu leisten, sofern im Angebot oder auf der Rechnung keine abweichenden Zahlungsbedingungen angegeben sind. Befindet sich der Kunde ganz oder teilweise im Zahlungsverzug, werden sämtliche offenen Forderungen der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik sofort fällig. Der offene Betrag wird mit einem Zinssatz von 5 % über dem Basiszinssatz gemäß § 1 DÜG, jedoch mindestens mit 10 %, verzinst. Die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik behält sich vor, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.

Abzüge jeglicher Art sind ausgeschlossen. Bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Rechnungsbeträge, einschließlich etwaiger Verzugszinsen, ist die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik nicht verpflichtet, weitere Lieferungen im Rahmen des laufenden Vertrags zu erbringen.

Toleranzen

Technische Änderungen, farbliche Abweichungen sowie geringfügige Maßabweichungen, die durch Materialeigenschaften bedingt sind, bleiben vorbehalten. Zulässig sind leichte Farbtoleranzen, Abweichungen der Liefermenge um bis zu 10 % der bestellten Menge sowie Qualitätsschwankungen, die durch die technischen Bedingungen des jeweiligen Herstellers von Papier, Folie oder anderem Material entstehen.

Lieferungen und Termine

Die von der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik angegebenen Liefertermine sind grundsätzlich keine Fixtermine. Fixtermine, die in schriftlichen Bestellungen von Kunden genannt werden, sind nur dann verbindlich, wenn sie von der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik schriftlich bestätigt wurden. Andernfalls sind unsere angegebenen Fertigstellungstermine unverbindlich, insbesondere bei witterungsbedingten Außenarbeiten.

Wir behalten uns das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen und diese entsprechend zu berechnen. Der Versand ins Ausland erfolgt ausschließlich gegen unwiderrufliches Akkreditiv oder Vorkasse. Nachnahmelieferungen behalten wir uns vor.

Eine Verpflichtung zur Rücknahme gemäß dem Abfallentsorgungsgesetz besteht nicht, da unsere Verpackungen, insbesondere für Schilder, für einen sicheren und zerstörungsfreien Weitertransport ausgelegt sind. Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag aufgrund verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung sind nur dann zulässig, wenn die Verzögerung durch unser Verschulden verursacht wurde. Zudem ist eine schriftliche Mahnung per Einschreiben erforderlich, in der uns eine angemessene Nachfrist gesetzt wird.

Bei Lieferverzögerungen, die nicht durch unser Verschulden entstehen, sind wir berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu beanspruchen.

Verarbeitung und Lagerung

Die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik liefert Ware, die für übliche Beanspruchungen hinsichtlich Temperatur und Belastung geeignet ist. Die sachgemäße Lagerung und der korrekte Einsatz der gelieferten Waren liegen in der Verantwortung des Kunden. Für Schäden, die durch übermäßige Beanspruchung oder unsachgemäße Handhabung entstehen, übernimmt die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik keine Haftung. Bei Unsicherheiten über die Belastbarkeit der Waren ist der Kunde verpflichtet, sich vorab bei der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik über die notwendigen Details zu informieren.

Sollte das vereinbarte Material aufgrund von Lieferengpässen oder aus anderen technischen, logistischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht verfügbar sein, ist die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik berechtigt, ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden ein qualitativ vergleichbares Material nach eigenem Ermessen zu verwenden. Technische Änderungen, die erforderlich sind und keine Qualitätsminderung darstellen, gelten als vertragsgemäß.

Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren bleibt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich Nebenkosten, vorbehalten. Der Kunde ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterzuveräußern. Sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung dieser Waren, einschließlich aller Neben- und Sicherungsrechte, tritt der Kunde hiermit an uns ab.

Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung von Waren, die unter Eigentumsvorbehalt stehen, ist dem Kunden nicht gestattet. Sollte es zu Pfändungen durch Dritte kommen, ist die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik unverzüglich zu benachrichtigen. Sämtliche dadurch entstehenden Kosten, insbesondere Interventionskosten, trägt der Kunde.

Wenn wir von unserem Recht auf Rücknahme der Waren Gebrauch machen, erfolgt dies nur nach einer schriftlichen Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag.

Mängelrügen

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unmittelbar nach der Übergabe auf Schäden, Mängel und Vollständigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel oder Fehlmengen müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Tagen nach Übergabe, schriftlich angezeigt werden. Erfolgt keine fristgerechte Mitteilung, erlöschen die Gewährleistungsansprüche. Transportschäden sind vom Kunden umgehend, per Einschreiben mit Rückschein, detailliert beim Transportführer zu reklamieren. Bei Handelsgeschäften gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik. Scheitert die Nachbesserung oder Ersatzlieferung, kann ein Preisnachlass vereinbart werden. Die Regelungen des § 476a BGB finden keine Anwendung, weshalb die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik nicht verpflichtet ist, Transport- und Wegekosten oder andere zusätzliche Aufwendungen im Zusammenhang mit Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen zu übernehmen. Nachbesserungen, die ohne unsere Zustimmung von Dritten durchgeführt werden, führen zum Erlöschen der Mängelhaftung.

Im Falle einer Mängelrüge ist der Kunde nur berechtigt, Zahlungen in dem Verhältnis zu verweigern, das dem Anteil der reklamierten Waren an der Gesamtlieferung entspricht. Technisch bedingte Abweichungen bei Beschriftungen, Schildern und ähnlichen Produkten von den Entwürfen sind zulässig und stellen keinen Mangel dar. Ebenso sind farbliche Abweichungen, die durch Druck- und Materialeigenschaften entstehen, nicht Gegenstand einer Mängelrüge.

Haftung

Die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik haftet – unabhängig vom Rechtsgrund – ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Weitergehende Schadensersatzansprüche, insbesondere wegen der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehlern oder unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen. Ein Anspruch auf Ersatz für verschleißbedingte Mängel besteht nicht.

Die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung ihrer Waren oder Entwürfe resultieren. Dies schließt Sach-, Personen- und Vermögensschäden sowie Markenrechtsverletzungen ein, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Verwendung der Waren oder Entwürfe stehen.

Baugenehmigung

Bei Baumaßnahmen, wie der Montage von Leuchtkästen, Leuchtwerbung, Fahnen, Fahnenmasten, Bannern, Spanneinrichtungen, Schildern an oder über Verkehrswegen, Schildern zur Gebäudesignalisation und Wegkennzeichnung sowie anderen baulichen Maßnahmen, gelten die Bestimmungen der VOB/B. Der Auftraggeber ist verpflichtet, vor Beginn der Baumaßnahmen die erforderlichen Baugenehmigungen bei den zuständigen Behörden einzuholen.

Für Schäden und finanzielle Verpflichtungen, die durch das Versäumnis, eine solche Genehmigung einzuholen, entstehen, stellt der Auftraggeber die Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik von allen daraus resultierenden Ansprüchen und Zahlungsverpflichtungen frei.

Datenschutz

Die Speicherung von Kundendaten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für alle vertraglichen Beziehungen mit Vollkaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz unserer Firma in Sonneberg / Thüringen.

Abwehrklausel

Es gelten ausschließlich die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Firma Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik. Abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen ändern unsere Geschäftsbedingungen nur, wenn diese von der Geschäftsleitung schriftlich bestätigt werden. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Thomas Schmidt Elchlepp Werbetechnik

Mittlere Motschstraße 22
96515 Sonneberg

Ansprechpartner:
Herrn Thomas Schmidt / Frau Elke Elchlepp

Kontakt:
Telefon: +49 (0) 3675 – 80 39 13
E-Mail: info[@]elchlepp.de